Stellungnahme zum Thema Flächenverfügbarkeit

02.02.2019

CDU- Fraktion informiert über die Arbeit des Arbeitskreises „Strukturwandel“

Was passiert im Fall der Beendigung des Tagebaus mit der Tagebaufläche? Das ist   derzeit eine Fragestellung, für die Niemand nach heutigem Stand der Dinge eine Antwort bereit hat. In seiner Sitzung am 21.01.2019 hat sich der CDU- Arbeitskreis  dieser Thematik angenommen.
Die Ausgangslage stellt sich wie folgt dar:
Die Gesamtfläche der Stadt beträgt 66 Quadratkilometer. Davon werden durch den Tagebau 21 Quadratkilometer als Gewerbe- /Industriefläche in Anspruch genommen. Die bisherigen Planungen sahen Zug um Zug auf einer noch ausstehenden Zeitschiene von mindestens zehn Jahren eine Rekultivierung der Fläche vor. Ob dies jedoch bei einem vorzeitigen Ausstieg aus der Braunkohleförderung noch im geplanten Umfang realisiert werden kann, ist höchst zweifelhaft.
Sollte daher mit der Beendigung des Braunkohleabbaus auch ein Totalverlust dieser Fläche einhergehen, benötigt die Stadt dringend Gewerbe- und Industrieflächen als Ausgleichsmaßnahme. Der Ausschuss geht diesbezüglich von einer Größenordnung von 40 Hektar aus.
Um die Zukunftsfähigkeit der Stadt zu sichern und angemessen auf die steigenden Nachfragen reagieren zu können, müssen zudem Flächen für eine Wohnbebauung in einer Größenordnung von 1000 bis 1500 Wohneinheiten ausgewiesen werden. Da aus Sicht des Ausschusses Handlungsbedarf besteht, müssen die Flächenausweisungen im Zuge verkürzter Verfahren umgesetzt werden. Die Regionalplanung muss zügig fortgeschrieben werden.
Der ggf. notwendige Ankauf von Flächen muss aus dem Strukturfonds vor- oder refinanziert werden.